Freistellung

Freistellung ist kein bezahlter Urlaub.

Spricht ein Arbeitgeber eine Kündigung aus, wird oft im gleichen Zug auch die Freistellung angeordnet. Die arbeitnehmende Person erhält dann für die ganze Kündigungsfrist noch den Lohn, muss aber in der Regel nicht mehr am Arbeitsplatz erscheinen.

Dass eine Firma die Freistellung anordnet, kann verschiedene Gründe haben, welche in der Regel mit dem Kündigungsgrund korrellieren. Wichtig ist, dass die Details der Freistellung geregelt werden:

  • Muss der Arbeitnehmer während der Freistellungszeit dem Arbeitgeber noch zur Verfügung stehen?
  • Darf der Arbeitnehmer allenfalls schon vor Ablauf der Kündigungsfrist eine neue Stelle antreten?
  • Werden Ferientage und Überzeitguthaben noch ausbezahlt oder mit der Freistellungs-Zeit verrechnet?

Da der Arbeitnehmer während der Freistellung eine andere Stelle suchen muss, dürfen vor allem grössere Feriensaldi nicht einfach voll verrechnet werden (Pflicht des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer Zeit für die Stellensuche zu gewähren). Handelt es sich nur um einzelne Ferientage, ist jedoch eine volle Verrechnung der Ferien möglich, jedoch nur dann, wenn der Arbeitnehmer sich nicht mehr für Arbeit bereit halten muss. Eine einheitliche Regelung gibt es nicht, jeder Fall muss individuell beurteilt werden.

Überstunden dürfen - gemäss OR Art. 331c Abs. 3 - nur mit Zustimmung des Arbeitnehmers verrechnet werden. Ohne diese Zustimmung müssen Überstunden ausbezahlt werden. Aber auch das gilt nur grundsätzlich, denn bei sehr langen Kündigungsfristen kann auch eine Überstundenverrechnung möglich sein.

Tritt der Arbeitnehmer im Einverständnis mit seinem (noch-)Arbeitgeber bereits während der Kündigungsfrist frühzeitig eine neue Stelle an, endet die Lohnzahlungspflicht des alten Arbeitgebers. Denn der alte Arbeitsvertrag gilt entweder bis zum Ende der Kündigungsfrist. Mit Antritt einer neuen Stelle erlischt dieser Vertrag per sofort und damit entfallen die Pflichten respektive die Rechte beidseitig per sofort.